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SPÖ Neudörfl
Wir freuen uns sehr über
Ihr Interesse an unserem Unternehmen. Datenschutz hat einen besonders hohen
Stellenwert für die Geschäftsleitung der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl.
Eine Nutzung der Internetseiten der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl ist
grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine
betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere
Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung
personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung
personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung
keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der
betroffenen Person ein.
Die Verarbeitung
personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift,
E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im
Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für
die Sozialdemokratische Partei Neudörfl geltenden landesspezifischen
Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte unser
Unternehmen die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns
erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren.
Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die
ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Die Sozialdemokratische
Partei Neudörfl hat als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche
technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst
lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen
Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen
grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht
gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person
frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise
telefonisch, an uns zu übermitteln.
1. Begriffsbestimmungen
Die Datenschutzerklärung
der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl beruht auf den Begrifflichkeiten, die
durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der
Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere
Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden
und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu
gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern.
Wir verwenden in dieser
Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe:
a) personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten
sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare
natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als
identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder
indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu
einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder
mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen,
genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität
dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.
b) betroffene Person
Betroffene Person ist jede
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene
Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.
c) Verarbeitung
Verarbeitung ist jeder mit
oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche
Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das
Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder
Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch
Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den
Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die
Vernichtung.
d) Einschränkung der
Verarbeitung
Einschränkung der
Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem
Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.
e) Profiling
Profiling ist jede Art der
automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass
diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche
Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten,
insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage,
Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten,
Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder
vorherzusagen.
f) Pseudonymisierung
Pseudonymisierung ist die
Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die
personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr
einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese
zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und
organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die
personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren
natürlichen Person zugewiesen werden.
g) Verantwortlicher oder
für die Verarbeitung Verantwortlicher
Verantwortlicher oder für
die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person,
Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen
über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten
entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das
Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der
Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung
nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.
h) Auftragsverarbeiter
Auftragsverarbeiter ist
eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere
Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
i) Empfänger
Empfänger ist eine
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle,
der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei
ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines
bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der
Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch
nicht als Empfänger.
j) Dritter
Dritter ist eine
natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle
außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und
den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen
oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu
verarbeiten.
k) Einwilligung
Einwilligung ist jede von
der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise
und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder
einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene
Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden
personenbezogenen Daten einverstanden ist.
2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung
Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne
der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der
Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit
datenschutzrechtlichem Charakter ist die:
Sozialdemokratische Partei
Neudörfl
Hauptstrasse 44/M2
7201 Neudörfl
Email: neudoerfl@spoe.at
Webseite:
neudoerfl.spoe.at
3. Cookies
Die Internetseiten der
Sozialdemokratischen Partei Neudörfl verwenden Cookies. Cookies sind
Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem
abgelegt und gespeichert werden.
Zahlreiche Internetseiten
und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte
Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht
aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten
Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde.
Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen
Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies
enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die
eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden.
Durch den Einsatz von
Cookies kann die Sozialdemokratische Partei Neudörfl den Nutzern dieser Internetseite
nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht
möglich wären.
Mittels eines Cookies
können die Informationen und Angebote auf unserer Internetseite im Sinne des
Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die
Benutzer unserer Internetseite wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung
ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der
Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht
bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil
dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers
abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines
Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein
Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie.
Die betroffene Person kann
die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer
entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit
der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte
Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme
gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich.
Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten
Internetbrowser, sind unter Umständen nicht alle Funktionen unserer
Internetseite vollumfänglich nutzbar.
4. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen
Die Internetseite der
Sozialdemokratischen Partei Neudörfl erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite
durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von
allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen
werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1)
verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System
verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes
System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die
Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unserer Internetseite
angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die
Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider
des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die
der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere
informationstechnologischen Systeme dienen.
Bei der Nutzung dieser
allgemeinen Daten und Informationen zieht die Sozialdemokratische Partei Neudörfl
keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden
vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt
auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese
zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer
informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu
gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines
Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen
bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch
die Sozialdemokratische Partei Neudörfl daher einerseits statistisch und ferner
mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem
Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns
verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der
Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person
angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert.
5. Abonnement unseres Newsletters
Auf der Internetseite der
Sozialdemokratischen Partei Neudörfl wird den Benutzern die Möglichkeit
eingeräumt, den Newsletter unseres Unternehmens zu abonnieren. Welche
personenbezogenen Daten bei der Bestellung des Newsletters an den für die
Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu
verwendeten Eingabemaske.
die Sozialdemokratische
Partei Neudörfl informiert ihre Kunden und Geschäftspartner in regelmäßigen
Abständen im Wege eines Newsletters über Angebote des Unternehmens. Der
Newsletter unseres Unternehmens kann von der betroffenen Person grundsätzlich
nur dann empfangen werden, wenn (1) die betroffene Person über eine gültige
E-Mail-Adresse verfügt und (2) die betroffene Person sich für den
Newsletterversand registriert. An die von einer betroffenen Person erstmalig
für den Newsletterversand eingetragene E-Mail-Adresse wird aus rechtlichen
Gründen eine Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren versendet. Diese
Bestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als
betroffene Person den Empfang des Newsletters autorisiert hat.
Bei der Anmeldung zum
Newsletter speichern wir ferner die vom Internet-Service-Provider (ISP) vergebene
IP-Adresse des von der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Anmeldung
verwendeten Computersystems sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung. Die
Erhebung dieser Daten ist erforderlich, um den(möglichen) Missbrauch der
E-Mail-Adresse einer betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt
nachvollziehen zu können und dient deshalb der rechtlichen Absicherung des für
die Verarbeitung Verantwortlichen.
Die im Rahmen einer
Anmeldung zum Newsletter erhobenen personenbezogenen Daten werden
ausschließlich zum Versand unseres Newsletters verwendet. Ferner könnten
Abonnenten des Newsletters per E-Mail informiert werden, sofern dies für den
Betrieb des Newsletter-Dienstes oder eine diesbezügliche Registrierung
erforderlich ist, wie dies im Falle von Änderungen am Newsletterangebot oder
bei der Veränderung der technischen Gegebenheiten der Fall sein könnte. Es
erfolgt keine Weitergabe der im Rahmen des Newsletter-Dienstes erhobenen
personenbezogenen Daten an Dritte. Das Abonnement unseres Newsletters kann
durch die betroffene Person jederzeit gekündigt werden. Die Einwilligung in die
Speicherung personenbezogener Daten, die die betroffene Person uns für den
Newsletterversand erteilt hat, kann jederzeit widerrufen werden. Zum Zwecke des
Widerrufs der Einwilligung findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender
Link. Ferner besteht die Möglichkeit, sich jederzeit auch direkt auf der
Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen vom Newsletterversand
abzumelden oder dies dem für die Verarbeitung Verantwortlichen auf andere Weise
mitzuteilen.
6. Newsletter-Tracking
Die Newsletter der
Sozialdemokratischen Partei Neudörfl enthalten sogenannte Zählpixel. Ein
Zählpixel ist eine Miniaturgrafik, die in solche E-Mails eingebettet wird,
welche im HTML-Format versendet werden, um eine Logdatei-Aufzeichnung und eine
Logdatei-Analyse zu ermöglichen. Dadurch kann eine statistische Auswertung des
Erfolges oder Misserfolges von Online-Marketing-Kampagnen durchgeführt werden.
Anhand des eingebetteten Zählpixels kann die Sozialdemokratische Partei Neudörfl
erkennen, ob und wann eine E-Mail von einer betroffenen Person geöffnet wurde
und welche in der E-Mail befindlichen Links von der betroffenen Person
aufgerufen wurden.
Solche über die in den
Newslettern enthaltenen Zählpixel erhobenen personenbezogenen Daten, werden von
dem für die Verarbeitung Verantwortlichen gespeichert und ausgewertet, um den
Newsletterversand zu optimieren und den Inhalt zukünftiger Newsletter noch
besser den Interessen der betroffenen Person anzupassen. Diese
personenbezogenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Betroffene
Personen sind jederzeit berechtigt, die diesbezügliche gesonderte, über das
Double-Opt-In-Verfahren abgegebene Einwilligungserklärung zu widerrufen. Nach
einem Widerruf werden diese personenbezogenen Daten von dem für die
Verarbeitung Verantwortlichen gelöscht. Eine Abmeldung vom Erhalt des
Newsletters deutet die Sozialdemokratische Partei Neudörfl automatisch als
Widerruf.
7. Kontaktmöglichkeit über
die Internetseite
Die Internetseite der
Sozialdemokratischen Partei Neudörfl enthält aufgrund von gesetzlichen
Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu
unserem Unternehmen sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen,
was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post
(E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über
ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen
aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen
Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer
betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten
personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der
Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe
dieser personenbezogenen Daten an Dritte.
8. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen
Daten
Der für die Verarbeitung
Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der
betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des
Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen
Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen
oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt,
vorgesehen wurde.
Entfällt der
Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene
Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und
entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
9. Rechte der betroffenen Person
a) Recht auf Bestätigung
Jede betroffene Person hat
das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von
dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu
verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte
eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie
sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung
Verantwortlichen wenden.
b) Recht auf Auskunft
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien-
und Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von dem für die Verarbeitung
Verantwortlichen unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person
gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu
erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der
betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden:
o die
Verarbeitungszwecke
o die Kategorien
personenbezogener Daten, die verarbeitet werden
o die Empfänger oder
Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt
worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in
Drittländern oder bei internationalen Organisationen
o falls möglich die
geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder,
falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer
o das Bestehen eines
Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen
Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder
eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung
o das Bestehen eines
Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde
o wenn die
personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle
verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten
o das Bestehen einer
automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22
Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige
Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die
angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene
Person
Ferner steht der
betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an
ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden.
Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht
zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung
zu erhalten.
Möchte eine betroffene
Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit
an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden.
c) Recht auf Berichtigung
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien-
und Verordnungsgeber gewährte Recht, die unverzügliche Berichtigung sie betreffender
unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen
Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die
Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer
ergänzenden Erklärung — zu verlangen.
Möchte eine betroffene
Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu
jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen
wenden.
d) Recht auf Löschung
(Recht auf Vergessen werden)
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien-
und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen,
dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden,
sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht
erforderlich ist:
o Die
personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige
Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind.
o Die betroffene
Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6
Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es
fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
o Die betroffene
Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein,
und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor,
oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen
die Verarbeitung ein.
o Die personenbezogenen
Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.
o Die Löschung der
personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach
dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der
Verantwortliche unterliegt.
o Die
personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der
Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben.
Sofern einer der oben
genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von
personenbezogenen Daten, die bei der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl
gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen
Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter
der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl wird veranlassen, dass dem
Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird.
Wurden die
personenbezogenen Daten von der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl öffentlich
gemacht und ist unser Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1
DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft die
Sozialdemokratische Partei Neudörfl unter Berücksichtigung der verfügbaren
Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch
technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche
die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis
zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die
Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen
personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser
personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht
erforderlich ist. Der Mitarbeiter der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl wird
im Einzelfall das Notwendige veranlassen.
e) Recht auf Einschränkung
der Verarbeitung
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien-
und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung
der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben
ist:
o Die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar
für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der
personenbezogenen Daten zu überprüfen.
o Die Verarbeitung
ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der
personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der
Nutzung der personenbezogenen Daten.
o Der Verantwortliche
benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht
länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung
oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
o Die betroffene
Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO
eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des
Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen.
Sofern eine der oben
genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die
Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei der Sozialdemokratischen
Partei Neudörfl gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu
jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen
wenden. Der Mitarbeiter der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl wird die
Einschränkung der Verarbeitung veranlassen.
f) Recht auf
Datenübertragbarkeit
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien-
und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie betreffenden personenbezogenen
Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt
wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu
erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen
Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die
personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die
Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder
Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1
Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter
Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer
Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung
öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde.
Ferner hat die betroffene
Person bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20
Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt
von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt
werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte
und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden.
Zur Geltendmachung des
Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an
einen Mitarbeiter der Sozialdemokratischen Partei Neudörfl wenden.
g) Recht auf Widerspruch
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien-
und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen
Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender
personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f
DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese
Bestimmungen gestütztes Profiling.
die Sozialdemokratische
Partei Neudörfl verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des
Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe
für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der
betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Verarbeitet die
Sozialdemokratische Partei Neudörfl personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu
betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen
die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung
in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber der
Sozialdemokratischen Partei Neudörfl der Verarbeitung für Zwecke der
Direktwerbung, so wird die Sozialdemokratische Partei Neudörfl die
personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten.
Zudem hat die betroffene
Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben,
gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei der
Sozialdemokratischen Partei Neudörfl zu wissenschaftlichen oder historischen
Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO
erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur
Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.
Zur Ausübung des Rechts
auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter der
Sozialdemokratischen Partei Neudörfl oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der
betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von
Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG,
ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen
technische Spezifikationen verwendet werden.
h) Automatisierte
Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien-
und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf einer
automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden
Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung
entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die
Entscheidung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags
zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen
der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften
angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der
berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit
ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt.
Ist die Entscheidung (1)
für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen
Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit
ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft die
Sozialdemokratische Partei Neudörfl angemessene Maßnahmen, um die Rechte und
Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren,
wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens
des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung
der Entscheidung gehört.
Möchte die betroffene
Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann
sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung
Verantwortlichen wenden.
i) Recht auf Widerruf
einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
Jede von der Verarbeitung
personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien-
und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung
personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.
Möchte die betroffene
Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich
hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen
wenden.
10. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von
Facebook
Der für die Verarbeitung
Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten des Unternehmens
Facebook integriert. Facebook ist ein soziales Netzwerk.
Ein soziales Netzwerk ist
ein im Internet betriebener sozialer Treffpunkt, eine Online-Gemeinschaft, die
es den Nutzern in der Regel ermöglicht, untereinander zu kommunizieren und im
virtuellen Raum zu interagieren. Ein soziales Netzwerk kann als Plattform zum
Austausch von Meinungen und Erfahrungen dienen oder ermöglicht es der
Internetgemeinschaft, persönliche oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen.
Facebook ermöglicht den Nutzern des sozialen Netzwerkes unter anderem die
Erstellung von privaten Profilen, den Upload von Fotos und eine Vernetzung über
Freundschaftsanfragen.
Betreibergesellschaft von
Facebook ist die Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA. Für
die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortlicher ist, wenn eine
betroffene Person außerhalb der USA oder Kanada lebt, die Facebook Ireland
Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland.
Durch jeden Aufruf einer
der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung
Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Facebook-Komponente
(Facebook-Plug-In) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem
informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die
jeweilige Facebook-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden
Facebook-Komponente von Facebook herunterzuladen. Eine Gesamtübersicht über
alle Facebook-Plug-Ins kann unter https://developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE abgerufen
werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Facebook Kenntnis
darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene
Person besucht wird.
Sofern die betroffene
Person gleichzeitig bei Facebook eingeloggt ist, erkennt Facebook mit jedem
Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der
gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche
konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese
Informationen werden durch die Facebook-Komponente gesammelt und durch Facebook
dem jeweiligen Facebook-Account der betroffenen Person zugeordnet. Betätigt die
betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten
Facebook-Buttons, beispielsweise den „Gefällt mir“-Button, oder gibt die
betroffene Person einen Kommentar ab, ordnet Facebook diese Information dem persönlichen
Facebook-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese
personenbezogenen Daten.
Facebook erhält über die
Facebook-Komponente immer dann eine Information darüber, dass die betroffene
Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum
Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Facebook
eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person
die Facebook-Komponente anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung
dieser Informationen an Facebook von der betroffenen Person nicht gewollt, kann
diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf
unserer Internetseite aus ihrem Facebook-Account ausloggt.
Die von Facebook
veröffentlichte Datenrichtlinie, die unter https://de-de.facebook.com/about/privacy/ abrufbar
ist, gibt Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten durch Facebook. Ferner wird dort erläutert, welche Einstellungsmöglichkeiten
Facebook zum Schutz der Privatsphäre der betroffenen Person bietet. Zudem sind
unterschiedliche Applikationen erhältlich, die es ermöglichen, eine
Datenübermittlung an Facebook zu unterdrücken. Solche Applikationen können
durch die betroffene Person genutzt werden, um eine Datenübermittlung an
Facebook zu unterdrücken.
11. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von
Google Analytics (mit Anonymisierungsfunktion)
Der für die Verarbeitung
Verantwortliche hat auf dieser Internetseite die Komponente Google Analytics
(mit Anonymisierungsfunktion) integriert. Google Analytics ist ein
Web-Analyse-Dienst. Web-Analyse ist die Erhebung, Sammlung und Auswertung von
Daten über das Verhalten von Besuchern von Internetseiten. Ein Web-Analyse-Dienst
erfasst unter anderem Daten darüber, von welcher Internetseite eine betroffene
Person auf eine Internetseite gekommen ist (sogenannte Referrer), auf welche
Unterseiten der Internetseite zugegriffen oder wie oft und für welche
Verweildauer eine Unterseite betrachtet wurde. Eine Web-Analyse wird
überwiegend zur Optimierung einer Internetseite und zur Kosten-Nutzen-Analyse
von Internetwerbung eingesetzt.
Betreibergesellschaft der
Google-Analytics-Komponente ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy,
Mountain View, CA 94043-1351, USA.
Der für die Verarbeitung
Verantwortliche verwendet für die Web-Analyse über Google Analytics den Zusatz
"_gat._anonymizeIp". Mittels dieses Zusatzes wird die IP-Adresse des
Internetanschlusses der betroffenen Person von Google gekürzt und anonymisiert,
wenn der Zugriff auf unsere Internetseiten aus einem Mitgliedstaat der
Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum erfolgt.
Der Zweck der
Google-Analytics-Komponente ist die Analyse der Besucherströme auf unserer
Internetseite. Google nutzt die gewonnenen Daten und Informationen unter
anderem dazu, die Nutzung unserer Internetseite auszuwerten, um für uns
Online-Reports, welche die Aktivitäten auf unseren Internetseiten aufzeigen,
zusammenzustellen, und um weitere mit der Nutzung unserer Internetseite in
Verbindung stehende Dienstleistungen zu erbringen.
Google Analytics setzt ein
Cookie auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person. Was
Cookies sind, wurde oben bereits erläutert. Mit Setzung des Cookies wird Google
eine Analyse der Benutzung unserer Internetseite ermöglicht. Durch jeden Aufruf
einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung
Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine
Google-Analytics-Komponente integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem
informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die
jeweilige Google-Analytics-Komponente veranlasst, Daten zum Zwecke der
Online-Analyse an Google zu übermitteln. Im Rahmen dieses technischen
Verfahrens erhält Google Kenntnis über personenbezogene Daten, wie der
IP-Adresse der betroffenen Person, die Google unter anderem dazu dienen, die
Herkunft der Besucher und Klicks nachzuvollziehen und in der Folge
Provisionsabrechnungen zu ermöglichen.
Mittels des Cookies werden
personenbezogene Informationen, beispielsweise die Zugriffszeit, der Ort, von
welchem ein Zugriff ausging und die Häufigkeit der Besuche unserer Internetseite
durch die betroffene Person, gespeichert. Bei jedem Besuch unserer
Internetseiten werden diese personenbezogenen Daten, einschließlich der
IP-Adresse des von der betroffenen Person genutzten Internetanschlusses, an
Google in den Vereinigten Staaten von Amerika übertragen. Diese
personenbezogenen Daten werden durch Google in den Vereinigten Staaten von
Amerika gespeichert. Google gibt diese über das technische Verfahren erhobenen
personenbezogenen Daten unter Umständen an Dritte weiter.
Die betroffene Person kann
die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite, wie oben bereits
dargestellt, jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten
Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft
widersprechen. Eine solche Einstellung des genutzten Internetbrowsers würde
auch verhindern, dass Google ein Cookie auf dem informationstechnologischen
System der betroffenen Person setzt. Zudem kann ein von Google Analytics
bereits gesetzter Cookie jederzeit über den Internetbrowser oder andere
Softwareprogramme gelöscht werden.
Ferner besteht für die
betroffene Person die Möglichkeit, einer Erfassung der durch Google Analytics
erzeugten, auf eine Nutzung dieser Internetseite bezogenen Daten sowie der
Verarbeitung dieser Daten durch Google zu widersprechen und eine solche zu
verhindern. Hierzu muss die betroffene Person ein Browser-Add-On unter dem
Link https://tools.google.com/dlpage/gaoptout herunterladen
und installieren. Dieses Browser-Add-On teilt Google Analytics über JavaScript
mit, dass keine Daten und Informationen zu den Besuchen von Internetseiten an
Google Analytics übermittelt werden dürfen. Die Installation des
Browser-Add-Ons wird von Google als Widerspruch gewertet. Wird das
informationstechnologische System der betroffenen Person zu einem späteren
Zeitpunkt gelöscht, formatiert oder neu installiert, muss durch die betroffene
Person eine erneute Installation des Browser-Add-Ons erfolgen, um Google
Analytics zu deaktivieren. Sofern das Browser-Add-On durch die betroffene
Person oder einer anderen Person, die ihrem Machtbereich zuzurechnen ist,
deinstalliert oder deaktiviert wird, besteht die Möglichkeit der
Neuinstallation oder der erneuten Aktivierung des Browser-Add-Ons.
Weitere Informationen und
die geltenden Datenschutzbestimmungen von Google können unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ und
unter http://www.google.com/analytics/terms/de.html abgerufen
werden. Google Analytics wird unter diesem Link https://www.google.com/intl/de_de/analytics/genauer
erläutert.
12. Datenschutzbestimmungen zu Einsatz und Verwendung von
YouTube
Der für die Verarbeitung
Verantwortliche hat auf dieser Internetseite Komponenten von YouTube
integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das
kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls
kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube
gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette
Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern
selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.
Betreibergesellschaft von
YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die
YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google Inc., 1600 Amphitheatre
Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.
Durch jeden Aufruf einer
der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung
Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine YouTube-Komponente
(YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem
informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die
jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden
YouTube-Komponente von YouTube herunterzuladen. Weitere Informationen zu
YouTube können unter https://www.youtube.com/yt/about/de/ abgerufen
werden. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google
Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die
betroffene Person besucht wird.
Sofern die betroffene
Person gleichzeitig bei YouTube eingeloggt ist, erkennt YouTube mit dem Aufruf
einer Unterseite, die ein YouTube-Video enthält, welche konkrete Unterseite
unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden
durch YouTube und Google gesammelt und dem jeweiligen YouTube-Account der
betroffenen Person zugeordnet.
YouTube und Google
erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass
die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene
Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube
eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person
ein YouTube-Video anklickt oder nicht. Ist eine derartige Übermittlung dieser
Informationen an YouTube und Google von der betroffenen Person nicht gewollt,
kann diese die Übermittlung dadurch verhindern, dass sie sich vor einem Aufruf
unserer Internetseite aus ihrem YouTube-Account ausloggt.
Die von YouTube
veröffentlichten Datenschutzbestimmungen, die unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/ abrufbar
sind, geben Aufschluss über die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten durch YouTube und Google.
13. Rechtsgrundlage der Verarbeitung
Art. 6 I lit. a DS-GVO
dient unserem Unternehmen als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei
denen wir eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einholen.
Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags,
dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies
beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung
von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung
notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches
gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher
Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur unseren Produkten
oder Leistungen. Unterliegt unser Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung
durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird,
wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die
Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die
Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige
Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen.
Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in unserem Betrieb
verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine
Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt,
ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde
die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten
Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser
Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten
Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines
berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich
ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen
nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb
gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt
wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse
anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des
Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO).
14. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem
Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden
Basiert die Verarbeitung
personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist unser berechtigtes
Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des
Wohlergehens all unserer Mitarbeiter und unserer Anteilseigner.
15. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert
werden
Das Kriterium für die
Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche
Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten
routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder
Vertragsanbahnung erforderlich sind.
16. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur
Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den
Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen
Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung
Wir klären Sie darüber
auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich
vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen
Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu
einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person uns
personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch uns
verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise
verpflichtet uns personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn unser Unternehmen
mit ihr einen Vertrag abschließt. Eine Nichtbereitstellung der
personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen
nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten
durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen unserer Mitarbeiter
wenden. Unser Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf,
ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich
vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine
Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche
Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte.